Bei Wärmebehandlungsanlagen handelt es sich um komplexe Gebilde des Anlagenbaus. Diese werden nicht von der Stange gekauft sondern individuell hergestellt und auf die Anforderungen des Bestellers konfiguriert.

Da hier im Vordergrund der Zusammenbau, also die Montage steht, wäre grundsätzlich an einen sogenannten Werklieferungsvertrag nach § 651 BGB zu denken, dieser belässt es jedoch bei herzustellenden, nicht vertretbaren, das heißt individuellen Sachen beim Werkvertragsrecht. So sind die gesetzlichen Regelungen des Werkvertrages gemäß den §§ 631 ff. BGB als Rechtsgrundlage zu beachten.

Aufgrund der Komplexität und Individualität empfiehlt es sich aber abweichend von den gesetzlichen Regelungen individuelle Vereinbarungen zu treffen. Diese sollten in einem beiderseits akzeptierten und unterschriebenen Lastenheft niedergeschrieben werden. Wichtig ist, dass sowohl der Besteller als auch der Unternehmer von den richtigen Begriffen ausgeht. So sollten die Preis- und Zahlungsbedingungen, der Liefertermin, gegebenenfalls eine Staffelung, je nach Abschnitten der Fertigstellung und konkrete Details der Preise der Leistungen aufgelistet werden.

So sollte der Chargenlagerungsplatz, die Umlaufwasserkühlung, der Schutz-gasgenerator, die Öl-Kühleinrichtung, der Entladeplatz, die Schienen, die Software, die Montage und Schulung des Personals sowie gegebenenfalls eine entsprechende Versicherung konkret mit einzelnen Preisen beziffert werden. Dies erleichtert im Falle eines Streites die konkrete Zuordnung.

Wichtige Regelungen sind diejenigen über die Inbetriebnahme (juristisch: Abnahme). Es sollte ausgeschlossen werden, dass der Besteller die Anlage ohne Zutun des Herstellers in Betrieb nehmen kann. Ansonsten besteht die Gefahr der Vertuschung von Mängeln und insbesondere von Beweissituationen.

Dies betrifft insbesondere die Frage, wann die Anlage lediglich zu Testzwecken vorab geprüft wird und wann tatsächlich von einer juristischen Abnahme durch Inbetriebnahme gesprochen kann. Hier gibt es schwierige Abgrenzungsfragen.

Geregelt werden sollte auch der Eingriff des Bestellers in die Aufstellung von der Anlage bei der Lieferung und Montage. Hier können in der Praxis vielfach Probleme entstehen, wenn solche Eingriffe vor Ort nicht dokumentiert werden und beispielsweise der Unternehmer nichts davon weiß, dass sein Aufbaumonteur vor Ort eine andere Lastentragungskennzahl akzeptiert hat als im ursprünglichen Vertrag stand, hier muss das Personal geschult werden und für die Problematik sensibilisiert werden.

Insgesamt stellen sich bei der Bestellung, Lieferung, Montage und Inbetriebnahme von Wärmebehandlungsanlagen eine ganze Reihe von komplexen juristischen Fragen.

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